Arbeitsrecht

Nach § 16 BetrAVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen. Eine Entscheidung über die Höhe der Anpassung erfolgt nach billigem Ermessen des Arbeitgebers, was aber bedeutet das genau? Der Arbeitgeber kann grundsätzlich entscheiden, ob er jährlich eine Anpassung um mindestens 1 Prozent vornimmt oder alle […]

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Häufig werden Beschäftigten über die monatliche Gehaltszahlung hinaus weitere Zahlungen (variable Vergütung, Bonus, Prämien, etc.) in Aussicht gestellt. Im Arbeitsvertrag finden sich diesbezüglich dann zumeist diverse Bestimmungen dazu, unter welchen Bedingungen und wann eine solche Sonderzahlung erfolgen soll. Die Zahlung wird dabei zum Beispiel abhängig gemacht von der Erreichung quantitativer „harter“ Ziele (also von der […]

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